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17.07.2011
Strategie für Schulentwicklung
Bericht aus der Kreistagsfraktion 17.07.2011
Die CDU-Kreistagsfraktion zeigte sich sehr verwundert über die parteipolitischen Äußerungen des noch amtierenden Landrates Theuerkauf, wonach „der Landkreis schon immer eine konkrete Schulstratgie verfolgt“ habe. Es mag sein, dass der Landrat immer eine bestimmte Entwicklung im Kopf gehabt hat, aber mit langfristiger Strategie hat das wohl recht wenig zu tun. Denn eine solche müsste doch eigentlich niedergeschrieben und dem Kreistag bekannt sein. Es würde die CDU-Fraktion schon interessieren, was für „angebliche Strategien“ denn im Landkreis bisher für die Schuleinzugsgebiete von Ihlow, Großheide, Dornum oder gar Südbrookmerland entwickelt worden sind oder wie diese aussehen für die Oberstufen in Brookmerland, Krummhörn oder den Bereich Großefehn/Wiesmoor. Vielleicht bestehen dafür ja schon die Strategien im Kopf von Herrn Theuerkauf, sind aber nur noch nicht bekannt. Vielleicht aber auch hätte Herr Theuerkauf besser daran getan, auch in Wahlkampfzeiten als „neutraler“ Landrat einfach nur die Forderung der CDU nach dem erforderlichen Schulentwicklungsplan für den Landkreis Aurich zu unterstützen.
 
Landschaftsschutzverordnung
Die CDU-Fraktion befasste sich weiter mit dem Entwurf des Landkreises für die Landschaftsschutzverordnung für das Vogelschutzgebiet an der Küste. Es wäre für sie nicht nachvollziehbar, wenn der Landkreis Aurich in seiner Landschaftsschutzverordnung größere Einschränkungen für die Landwirte vorsehen würde als die, die in der Wittmunder Verordnung Gültigkeit haben, wie es überhaupt auch nicht zu vermitteln ist, dass sich die benachbarten Kreise Wittmund und Aurich nicht auf eine einheitliche Regelung praktisch für das gleiche Gebiet verständigt haben.
Auf jeden Fall scheint zunächst ein klärendes Gespräch mit der Landwirtschaft angebracht und sinnvoll, um nach Möglichkeit schon im Vorfeld eventuell unnötige Befürchtungen und Verunsicherungen bei den Landwirten auszuräumen. Sollte die Wittmunder Verordnung auch nach der Überprüfung durch die EU Bestand haben, gäbe es keinen Grund, die Verordnung für den Auricher Bereich schärfer zu fassen.
 
Musikschule
 
Es bezeichnet die Unfähigkeit der SPD oder auch nur ihres Vorsitzenden, wirtschaftliche Entwicklungen richtig beurteilen zu können, wenn sie in ihrer Wahlkampfzeitung mitteilt, dass „es gelungen sei, die Musikschule auf finanziell gesunde Beine zu stellen.“ Genau das Gegenteil ist leider der Fall. Die CDU-Fraktion sieht deswegen eine sehr ernste Entwicklung bei der Musikschule.
Unabhängig davon, dass die CDU-Mitglieder die Arbeit der Musikschule für sehr wertvoll und in einem abgesteckten finanziellen Rahmen für unverzichtbar halten, beurteilen sie die kaufmännische Führung als sehr dilettantisch. Es kann absolut nicht akzeptiert werden, wenn der Geschäftsführer sich damit herausredet, dass er erst über ein Jahr nach seinem Amtsantritt von den gewaltigen Fehlbeträgen überrascht worden sei. Zu einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung gehört nach Auffassung der CDU, dass man wenigstens vierteljährlich, besser noch monatlich die Einnahmen und Ausgaben gegenüberstellt. Wenn auch nur diese primitiven Rechnungen angestellt worden wären, die auch einem künstlerischen Leiter zugemutet werden können und müssen, hätte man sich die Überraschung erspart und schon Mitte 2010 und nicht erst Mitte 2011 das finanzielle Desaster feststellen und dann, das wäre besonders wichtig gewesen, noch gegensteuern können. So konnte auch der Beirat der Musikschule über ein Jahr lang nicht über die aktuelle finanzielle Entwicklung unterrichtet werden und hatte damit keine Möglichkeit, Entscheidungen auf fundierter finanzieller Grundlage zu treffen.
Für die zukünftige Kontrolle der finanziellen Entwicklung reicht es nicht, einen Mitarbeiter des Landkreises für diese Aufgabe abzustellen, sondern auch der zuständige Dezernent muss dafür voll in die Verantwortung genommen werden, damit der Bestand der Musikschule auf längere Zeit gesichert werden kann.
 
Aurich, den 17.07.2011
 
Hilko Gerdes