CDU Kreistagsfraktion Aurich
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Archiv
21.03.2011, 09:18 Uhr
Kommentar: Rechtfertigung für Schulden
Pressemitteilung
Sehr geehrter Herr Witte, wenn Sie mich missverstehen wollen und das dann in Ihrem Sinne kommentieren, ist das nicht in Ordnung und entspricht nicht einer fairen Berichterstattung. Sie wissen genauso gut wie ich, dass gerade unsere Fraktion in den vergangenen Jahren immer wieder die hohen Schulden des Landkreises und die sich daraus ergebenden hohen Zinslasten insbesondere kritisiert hat, weil sie uns keine Luft lassen für aktive Politik. Wie oft haben wir sparsameres Wirtschaften eingefordert, um unsere Handlungsfähigkeit wieder zu erlangen. Wie können Sie sagen, dass wir ein „weiter wie bisher“ propagieren wollen? Ich habe lediglich den Unterschied deutlich machen wollen zwischen Schulden und Krediten, die wir aufnehmen müssen, weil wir nicht sparsam genug bei den laufenden Aufgaben wirtschaften und denen, mit denen man nachhaltige Werte schafft oder auch energetisch sinnvolle Investitionen tätigt. Es ist doch ein riesiger Unterschied, ob sich ein Privatmann einen Kredit aufnimmt, um sich ein Haus zu bauen, oder ob er seinen Urlaub oder einen luxuriöseren Lebensstandard mit Krediten finanziert. Nicht viel anders ist das beim Landkreis: Von den 170 Millionen Schulden des Landkreises entfallen „lediglich“ etwa 120 Millionen auf getätigte Investitionen, aber immerhin noch knapp 50  Millionen auf Defizite aus früheren Haushaltsfehlbeträgen, die sogar schon einmal auf über 85 Millionen angelaufen waren und die wir jetzt erst mühsam zurückzahlen müssen, bevor wir überhaupt wieder an neue Investitionen denken können. Im Übrigen stellen in der Tat nur die Investitionen einen Wert für die kommenden Generationen dar, die diese auch brauchen. Diese Frage wird sich insbesondere bei zu großzügig gebauten Schulen stellen.
Gerade deswegen auch fordern wir auch seit langem mit Nachdruck einen Schulentwicklungsplan, damit auch damit Fehlinvestitionen (ohne späteren Wert) vermeiden können.
 
 
Hilko Gerdes, den 19.03.2011