CDU Kreistagsfraktion Aurich
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Neuigkeiten
20.01.2018, 13:58 Uhr | Sven Behrens
CDU-Kreistagsfraktion in Klausur: Haushalt und Breitbandausbau

Vor kurzem trafen sich die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion

im Hotel Stadt Aurich zu einer Klausurtagung, um intensiv über den Haushalt 2018 des Landkreises Aurich zu beraten.

An der Sitzung nahmen auch Landrat Harm-Uwe Weber und Kreiskämmerin Irene Saathoff teil, die zu Beginn den umfangreichen Haushaltsentwurf vorstellten und erläuterten.

 

Neben dem reinen Zahlenwerk des Haushaltes diskutierten die Christdemokraten über wichtige Themen der Kreispolitik wie Personaleinsparungen, den Schuldenabbau, die Stärkung und Entlastung der Städte und Gemeinden durch die neue Kita-Vereinbarung mit dem Landkreis, aber auch über die Durchführungspauschale für die Kreisvolkshochschulen in Höhe von 500.000 Euro.

 

„Aus Sicht der CDU gibt es noch eine Reihe von Fragen zum Haushalt und darüber hinaus, die in den nächsten Wochen diskutiert und geklärt werden müssen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Sven Behrens.

 

„Dabei denken wir unter anderem an die Weiterführung der Förderschulen Lernen oder über die Gebäudesituation des Gesundheitsamtes in Aurich“, so Behrens weiter.

 

Neben den Haushaltsberatungen diskutierten die Christdemokraten über den Breitbandausbau, der aus Sicht der CDU-Kreistagsfraktion nun endlich entschieden vorangetrieben werden muss. „Nur zur Erinnerung: Der Landkreis rechnet beim Breitbandausbau jetzt mit doppelt so hohen Kosten wie ursprünglich kalkuliert, statt 30 Millionen soll das schnelle Internet 60 Millionen kosten“, so der CDU-Fachsprecher Friedhelm Jelken.

 

„Die CDU-Kreistagsfraktion fordert den Landrat daher auf, die flächendeckende Breitbandversorgung der Menschen im Landkreis Aurich zur Chef-Sache zu machen, damit die Realisierung endlich beginnen kann“, hebt Fraktionsvorsitzender Behrens hervor.

 

Die benachbarten Landkreise sind schon deutlich weiter. Wie der Presse zu entnehmen war, hat Wittmund vor drei Wochen der EWE den Zuschlag erteilt und der Ausbau beginnt im zweiten Quartal 2018, in Leer arbeitet der Landkreis nach dem sogenannten „Wirtschaftlichkeitslückenmodell“ mit privaten Anbietern aus der Region zusammen. „Bei uns im Landkreis Aurich dagegen kommen von Landrat Weber und dem eigentlich zuständigen Leiter des Eigenbetriebes „Breitbandnetz Landkreis Aurich“, Ingo de Vries, vom Amt für Wirtschaftsförderung völlig unterschiedliche Aussagen, wie es weiter gehen soll“, zeigen sich Jelken und Behrens verwundert. „Der Breitbandausbau hat höchste Priorität, daher muss der Landrat das Thema unverzüglich selbst in die Hand nehmen, damit schnell eine Entscheidung getroffen und endlich mit der Realisierung nach dem Motto „so viel Markt wie möglich, so viel Staat wie nötig“ begonnen werden kann“, machen die CDU-Kreistagsmitglieder abschließend deutlich.